Nazis in Sozialen Netzwerken: Wie reagieren?

• Im Internet würde ein grundsätzliches Verhindern rechtsextremer Webseiten ein Verbot bedeuten, das auch die demokratische Funktionalität des Internet einschränkt.

• Besser ist die Einzelfallprüfung und Sperrung strafrechtlich relevanter Seiten, solange ihr Ausmaß nicht bedrohlich ist - und starke Gegenöffentlichkeit zu rechtsextremer Präsenz.

• Soziale Netzwerke sind aber etwas anderes als "das Internet"; die Betreiber können Regeln ausgeben, Monitoring betreiben, Selbstverpflichtungserklärungen von NutzerInnen einfordern - Unternehmen als Teil der wehrhaften Demokratie.

• Unternehmen haben Verantwortung. Deshalb können Nutzerinnen und Nutzer rechtsextreme Agitation auch melden – und sollten dies tun: Die Aktivitäten auf den Seiten der Sozialen Netzwerke sind so vielzählig, dass diese auf die Meldungen aufmerksamer Userinnen und User angewiesen sind.

• Soziale Netzwerke sollten rechtsextreme Inhalte löschen:
- das zeigt Konsequenz
- entmutigt auf Dauer
- führt so dazu, dass Rechtsextreme weniger aktiv sind

• Das zeigt etwa Frank Franzs (NPD Saarland) bei StudiVZ: "Mal sehen, wie lange ich hier bleiben darf. Bei wkw dauert meine Mitgliedschaft nie länger als einen Tag. Facebook hat mich auch schon wieder gelöscht. Ohne Angaben von Gründen."

• Rechtsextreme müssen auch inhaltlichen Gegenwind bekommen. Wenn ihre Hetze isoliert wird, sind sie genervt, manchmal auch irritiert und verunsichert - und ein wenig Raum für demokratische Diskussionen ist gewonnen.

• Grundsätzlich gilt wie im realen Leben: Diskriminierung und Rassismus sind menschenverachtend und keine akzeptablen Meinungen unter anderen. Wer andere nicht als gleichwertig akzeptiert und ausgrenzen will, grenzt sich selbst aus dem demokratischen Konsens aus.

• Ein demokratischer Dialog setzt Gleichberechtigung und Offenheit der Beteiligten voraus. Rechtsextremisten sind aber nicht nur gegen Gleichberechtigung. Ihnen geht es auch nicht darum, Argumente auszutauschen, sondern zu agitieren, um Räume für ihre Positionen zu erobern. Ihnen genau dieses streitig zu machen ist nicht nur legitim, sondern überaus wichtig.

• Wo fangen Rassismus und Antisemitismus an? Wie viele Verallgemeinerungen und Falschdarstellungen sind noch persönlicher Unwissenheit zuzuschreiben und wann sind die Grenzen erreicht, an der eigene Meinungsfreiheit die Gleichheitsrechte anderer Menschen verletzt? Dass muss in der virtuellen Welt genauso ausgehandelt werden wie in der wirklichen Welt.

• Zum Glück nimmt aber nicht nur die Zahl der Rechtsextremen im Netz zu, sondern auch die Zahl derjenigen, die bereit sind, dagegen aktiv zu werden und die Einhaltung demokratischer Grundrechte einzufordern.

Weiter:
| Hier finden Sie weitergehende Informationen




Was tun?
| Was Sie persönlich tun können.
Was die an der Kampagne beteiligten Sozialen Netzwerke tun, erfahren Sie, wenn Sie auf die Logos in der linken Seitenspalte klicken.

Autorin: Simone Rafael, www.netz-gegen-nazis.de